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| SG Oldenburg, 10.10.2005 - S 1 SB 61/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus SG Oldenburg, 10.10.2005 - S 1 SB 61/05
Im Rahmen einer freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung (§ 128 Abs. 1 SGG) hat der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalles gebührend zu berücksichtigen und entsprechend § 287 Zivilprozessordnung selbständig zu bewerten (dazu BSG Urteil vom 9. Oktober 1997 - 9 a RVs 5/86 - SozR 3870 § 3 Nr. 26).
- SG Oldenburg, 28.08.2006 - S 5 R 141/05 Gleiches gilt für das vom Sozialgericht Oldenburg in dem Verfahren S 1 SB 61/05 eingeholten Gutachten des Orthopäden Dr. F., Anlass weitere Sachverhaltsermittlungen in neurologischer Hinsicht zu betreiben, hat nicht bestanden.